eyefood Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Anwendungsbereich
Die nachfolgenden Bestimmungen gelten für alle Verträge zwischen eyefood design und dem Auftraggeber, wenn und soweit Web- oder Grafikdesign Gegenstand des Vertrags ist. Sie dienen der umfassenden Regelung der vertraglichen Beziehungen zwischen eyefood design und dem Auftraggeber in diesem Leistungsbereich.
§2 Zustandekommen von Verträgen
Angebote von eyefood design sind freibleibend. Bestellungen des Auftraggebers stellen verbindliche Angebote dar, die eyefood design innerhalb von zwei Wochen nach Zugang annehmen kann.
§3 Leistungen von eyefood design
[1] eyefood design gestaltet unter Berücksichtigung der Vorgaben im Rahmen der individuellen Vereinbarungen Internet - Präsentationen, insbesondere Webseiten/Grafiklayouts für den Auftraggeber.
[2] Wenn nicht anders vereinbart, übernimmt eyefood design sowohl die grafische und künstlerische Ausgestaltung des Auftragsgegenstands als auch die technische Umsetzung [vollständige Programmierung der HTML-Seiten und Einbindung von weiteren Daten, z.B. Grafiken].
[3] Art und Umfang der von eyefood design zu erstellenden Webseite bemisst sich nach den individuellen Vereinbarungen, die mit dem Auftraggeber besprochen wurden.
[4] eyefood design kann die ihm obliegenden Leistungen persönlich erbringen oder durch fachkundige Mitarbeiter oder von ihm sonst beauftragte Dritte erbringen lassen. Dies gilt nicht, wenn und soweit abweichende Regelungen ausdrücklich und schriftlich getroffen worden sind.
§4 Abnahme
[1] Die Abnahme der fertigen Website erfolgt durch mündliche oder schriftliche Erklärung des Auftraggebers.
[2] Fordert eyefood design den Auftraggeber schriftlich zur Abnahme auf, so gilt die jeweilige Entwicklungsstufe als abgenommen, wenn der Kunde nicht innerhalb von 14 Tagen die Abnahme schriftlich und unter Angabe von Gründen verweigert und eyefood design den Auftraggeber in der schriftlichen Aufforderung auf die Abnahmefiktion hingewiesen hat.
[3] Änderungen an den Webseiten sind ausgeschlossen, soweit sie sich auf bereits abgenommene Entwicklungsstufen beziehen, es sei denn, die Leistung eyefood designs in einer vorhergehenden Entwicklungsstufe ist mangelhaft.
§5 Fälligkeit von Zahlungen des Auftraggeber; Abrechnung; Verzug
[1] 30% des vereinbarten Honorars sind nach Beendigung des Entwurfs zu zahlen. Die Verbleibenden 70% können je nach Dauer des Projektes in Teilzahlungen aufgeteilt werden. Auf jeden Fall ist das gesammte Honorar nach Abschluss der Arbeiten fällig.
[2] Auslagen von eyefood design, die vom Auftraggeber zu ersetzen sind, kann eyefood design dem Auftraggeber fällig stellen, sobald sie ihm selbst von dem Dritten fällig gestellt worden sind.
§6 Gewährleistung
[1] Die Leistungen eyefood design sind zum großen Teil kreativer und schöpferischer [Gestaltung, Design, Layout] Natur. Im Kreativbereich ist eyefood design bemüht, die eigenen Wünsche des Auftraggeber umfassend zu berücksichtigen. Mit der Abnahme eines Entwurfs bringt der Kunde zum Ausdruck, mit der schöpferischen und gestalterischen Leistung von eyefood design einverstanden zu sein. Ein Mangel kann deshalb nicht hinsichtlich solcher Leistungen von eyefood design erhoben werden, die dem künstlerischen Bereich des Vertrags zuzurechnen sind.
[2] Zeigt sich ein Mangel, der eyefood design zuzurechnen ist, so kann der Kunde nur Nachbesserung verlangen. Schlägt die Nachbesserung fehl, hat der Kunde beim Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen nach seiner Wahl Anspruch auf Minderung oder Wandelung. Fehlgeschlagen ist die Nachbesserung insbesondere, wenn der gerügte Mangel nach zwei Nachbesserungsversuchen nicht beseitigt ist.
§7 Rechte Dritter
[1] Der Kunde versichert ausdrücklich, dass eyefood design überlassene oder sonst zur Verfügung gestellte Daten und Informationen weder gegen deutsches noch gegen sein hiervon gegebenenfalls abweichendes Heimatrecht, insbesondere Urheber-, Datenschutz-, Berufs- und Wettbewerbsrecht, verstößt. Insbesondere versichert der Kunde, dass diese Daten nicht fremde Urheber- oder Kennzeichnungsrechte verletzen und dass in die Seiten aufzunehmende Hyperlinks auf fremde Webseiten nicht rechtswidrig sind oder fremde Rechte verletzen.
[2] Im Verhältnis zum Auftraggeber ist eyefood design nicht verpflichtet, überlassene Daten oder Informationen auf ihre rechtliche Unbedenklichkeit oder auf Rechte Dritter hin zu überprüfen. Dennoch behält sich eyefood design vor, die Übernahme solcher Daten oder Informationen in die zu gestaltende Webseite abzulehnen, die ihm inhaltlich bedenklich erscheinen. Für den Fall, dass der Kunde den Nachweis erbringen kann, dass eine Verletzung von Rechten Dritter nicht zu befürchten ist, wird eyefood design die jeweiligen Daten, oder Informationen in die Webseite aufnehmen.
[3] Von Ersatzansprüchen Dritter, die auf unzulässigen Inhalten einer vom Webdesigner erstellten Webseite des Auftraggeber beruhen, stellt der Kunde den Webdesigner hiermit frei, es sei denn, der unzulässige Inhalt beruht auf einem Verschulden eyefood designs oder es handelt sich um Daten oder Informationen, die von eyefood design zur Verfügung gestellt worden sind.
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Quelle: eRecht24.de - Internetrecht von Rechtsanwalt Sören Siebert